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Parteienpoker über den Sommer?

Posted: Juli 13th, 2010 | Autor: Simone Wagner | Filed under: Uncategorized | Tags: , | No Comments »

Bundesrat Moritz Leuenberger gibt seinen Rücktritt bekannt. (Bild: Reuters)

Moritz Leuenberger (Quelle: Reuters)

Zusammensetzung des Bundesrates nach dem Rücktritt grundsätzlich in Frage gestellt
Kurz vor der Sommerpause überraschte Moritz Leuenberger mit seinem Rücktritt zum Ende des Jahres am Freitag nicht nur die eidgenössische Medienlandschaft. Hans-Rudolf Merz steht nun unter deutlichem Handlungsdruck. Wird er noch dieses Jahr, vielleicht noch diesen Sommer, zurücktreten? Offen ist auch, was dies für die Sitzverteilung unter den Parteien bedeutet.

Paukenschlag am Freitagmittag

Im Vorfeld gab es kaum Spekulationen zu den Rücktrittsplänen von Leuenberger. Im Gegenteil, es war in den vergangenen Wochen sehr ruhig um den Bundesrat geworden. Mit kaum einem Thema ist es ihm gelungen, sich in den Medien zu profilieren. Vielleicht wollte er dies aber auch bewusst schon lange nicht mehr. Die überragende mediale Präsenz des Themas, besonders auch bei Twitter, lässt erahnen welche Auswirkungen dieser politische Einschnitt haben könnte.

Medienresonanz von Moritz Leuenberger in den klassischen Online-Medien (blau), Blogs (grün) und bei Twitter (gelb).

Medienresonanz von Moritz Leuenberger in den klassischen Online-Medien (blau), Blogs (grün) und bei Twitter (gelb).

Merz unter Druck
In der Defensive steht nun Rudolf Merz. Es ist kein Geheimnis, dass er gerne mit Leuenberger zusammen gegangen wäre. Gespräche dazu waren gescheitert. „Weil er wohl vom Rücktritt von Bundesrat Leuenberger überrascht wurde, kann er einmal mehr nicht agieren, sondern wird zum Reagieren gezwungen. Einzig ein sofortiger Rücktritt und Ersatzwahlen in der Herbstsession würden den Handlungsspielraum für die FDP erhöhen“, meint dazu der Politik- und Kommunikationsberater Walter Stüdeli. „Merz ist für seine Partei zu einer Hypothek geworden“. Ob die FDP in einer kommenden Legislaturperiode ihren Anspruch auf einen zweiten Sitz halten kann, ist fraglich. Zumal dies bereits bei der Bundesratswahl im vergangenen Jahr stetiges Thema war.

 Die Medienpräsenz von Leuenberger (blau) und Merz (rot) im Vergleich.

Die Medienpräsenz von Leuenberger (blau) und Merz (rot) im Vergleich.

SP kann sich medial profilieren
Das Thema und das Jonglieren mit potenziellen Nachfolgern oder Nachfolgerinnen wird ohne Zweifel auch die politische Sommerpause überdauern. Eine grosse Chance für die SP sich medial gut zu platzieren. In der frühen Ankündigung sieht Stüdeli allerdings auch eine Gefahr. Zwar könnte eine sehr rasche Reaktion auf Seiten der FDP als Eingeständnis eines gewissen Misserfolges gewertet werden, würde die SP aber gleichermassen in ihrer Kandidatensuche einschränken. Konkrete Namen für die Bundesratsnachfolge sind bis jetzt zumindest kaum gefallen.

Dieser Artikel ist auch bei NZZ Online erschienen.



Couchepin und Leuenberger amtsmüde?

Posted: Januar 31st, 2009 | Autor: Denis Nordmann | Filed under: Uncategorized | Tags: , | 2 Comments »

Vergleicht man die Medienpräsenz der verschiedenen Bundesräte, fällt in diesem Monat klar auf: Couchepin und Leuenberger verhalten sich erstaunlich ruhig – wohingegen Bundespräsident Hans-Rudolf Merz im Januar 2009 alleine eine nahezu gleich grosse Medienpräsenz aufwies wie seine beiden amtsältesten Bundesratskollegen zusammen.

politReport: Medienpräsenz der Schweiz Bundesräte im Januar 2009

Gut möglich, dass Moritz Leuenberger (bereits im 15. Amtsjahr) und sein Kollege Pascal Couchepin (im 12. Amtsjahr) über Weihnachten/Neujahr so die eine oder andere Überlegung angestellt haben… Jedenfalls rechnet diese Tage niemand mit einem Rücktritt und den Bundesratssenioren gelänge eine Überraschung. Interessant ist auch die Tatsache, dass Ex-Bundesrat Blocher seine ehemaligen Kollegen Couchepin und Leuenberger ebenfalls übertrumpft. Ein weiteres Zeichen?

politReport: Nicht alle Bundesräte können mit Blocher mithalten (Januar 2009)