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Rücktritts-Sommertheater

Posted: August 13th, 2010 | Autor: Simone Wagner | Filed under: Uncategorized |

merz_leuenberger_171985281281691592Zur Medienresonanz des Rücktrittes von Hans-Rudolf Merz.

Seit dem Rücktritt von Moritz Leuenberger am 9. Juli diesen Jahres hielten die Spekulationen an, wann Hans-Rudolf Merz ihm folgen werde. Vergangene Woche kündigte er seine Demission per Anfang Oktober an.

Dem Rücktritt waren primär Diskussionen über die Sitzverteilung unter den Parteien im Bundesrat und parteipolitischer Erwägungen voraus gegangen. Gerade die FDP wurde im Zugzwang gesehen. Der Wunsch und das Bestreben nach einem gemeinsamen Rücktritt von Merz und Leuenberger waren bereits im Frühjahr diesen Jahres gescheitert. Wie freiwillig oder strategisch der jetzige Zeitpunkt gewählt wurde lässt sich nur erahnen.

Online-Medien und die Social Media reagieren sehr unterschiedlich

Die mediale Resonanz allerdings lässt eine gewisse Brisanz erahnen. Die grafische Auswertung zeigt, dass Merz durch seine Ankündigungen im Vergleich zum Rücktritt von Leuenberger deutlich mehr mediale Resonanz erfuhr.

Aktuelle Medienpräsenz von Moritz Leuenberger (schwarz) und Hans- Rudolf Merz (rot) in den deutschsprachigen Online-Medien im Vergleich.

Aktuelle Medienpräsenz von Moritz Leuenberger (schwarz) und Hans- Rudolf Merz (rot) in den deutschsprachigen Online-Medien im Vergleich.

Leuenberger populärer in der neuen Medienwelt
In den Social Media wie Blogs und dem Microblogging-Dienst Twitter zeigt sich dagegen eine höhere Präsenz von Bundesrat Leuenberger.

Präsenz von Moritz Leuenberger (schwarz) und Hans-Rudolf Merz in Blogs und bei Twitter

Präsenz von Moritz Leuenberger (schwarz) und Hans-Rudolf Merz in Blogs und bei Twitter.

Eine Erklärung findet sich in der Natur der verschiedenen Online-Mediengattungen. Twitterer und Polit-Blogger reagieren schneller und intensiver auf überraschende Ereignisse. Ihnen kommt die Geschwindigkeit der Social Media und Möglichkeit zur netzwerkartigen Verbreitung einer «Neuigkeit» zu Gute. Der Rücktritt Leuenbergers und die Einigung auf einen gemeinsamen Wahltermin am 10. August hatten diesen Neuigkeitswert.

Grundsätzliche und komplexere Kritik finden weiterhin eher in den Online-Medien klassischer Medien-Konzerne statt. Wie steht es etwa um die Kollegialität im Bundesrat? Wie sehr darf sich ein einzelner Bundesrat medial profilieren? Auch diese Fragen beschäftigten spätestens seit letzter Woche die eidgenössischen Online-Medien.

Aufmerksamkeit versus Kollegialität
Der Berner Politikberater Andreas Hugi glaubt, dass diese Form des inszenierten Einzelrücktrittes angesichts der medialisierten Politik zunehmen wird. «In einer Kollegialregierung schweizerischer Prägung ist der inszenierte Einzelrücktritt die einzige Chance für einen Bundesrat, beim Rücktritt die ganze mediale Aufmerksamkeit auf sich und seine Leistungen zu richten. Rekordverdächtige vier ausserordentliche Einzelrücktritte werden in dieser Legislatur zu verzeichnen sein.» Eine Entwicklung die sowohl von den Medien selbst aber auch von Parlamentariern kritisch gesehen wird.

«Der äusserst starke politische und mediale Druck auf Bundesrat Leuenberger, seinen Rücktrittstermin auf die Herbstsession vorzuverschieben, ist ein Zeichen des zunehmenden Missfallens der Parlamentarier und der Parteien mit dem Gremium Gesamtbundesrat,» meint Hugi dazu. «Man möchte den Bundesrat als Team sehen, welches zusammen arbeitet und zusammen seine Amtszeit beendet.»

Ob ein organisierter gemeinsamer Rücktritt per Gesetz verordnet werden kann, ist noch fraglich, wird aber diskutiert. Die Wahl neuer Bundesräte in sinnvollen Tranchen war früher schliesslich auch Konsens.

Dieser Artikel ist auch bei der NZZ Online erschienen.




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