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Mittendrin und nicht dabei: Die Schweiz und die Europäische Union

Posted: Juli 10th, 2010 | Autor: C. Gregor Landwehr | Filed under: Uncategorized | Tags: , |

Medienresonanz gibt Aufschluss über Rolle der EU in der Schweiz

Ist die Schweiz nur ein isoliertes Überbleibsel in Europa, oder ein durch viele Verträge und Abkommen gut in die EU integriertes Land, bei dem ein Beitritt zur EU nur noch eine Frage der Zeit ist?

Sonderfall Schweiz
„Die Schweiz ist ein interessanter Sonderfall. Sie ist eine Art De-facto-Mitglied, ohne wirklich dazuzugehören. Die EU hat zur Kenntnis genommen, dass der EU-Beitritt für die Schweiz kein strategisches Ziel mehr ist“, so Botschafter Michael Reiter, der Leiter der EU-Vertretung in Bern. Die Schweiz als Sonderfall: Kein anderes Land verfügt über ein so enges Geflecht bilateraler Abkommen mit der Europäischen Union, eine Mitgliedschaft ist jedoch nicht in Sicht.

Mediale Resonanz
Auch in den Medien geistern der EU-Beitritt durch die verschiedenen Blätter. Denn es sind überwiegend die klassischen Printmedien, die sich mit dem Thema beschäftigen. Und das in diesem Jahr noch stärker als im Jahr 2009. Angeheizt durch die Griechenlandkrise rückte das Thema jüngst zaghaft auch wieder in den Fokus der Online-Medien. Geht es um die Schweiz, dann sind es Schlagworte wie „Personenfreizügigkeit“ und „Abkommen“ die häufig auftauchen.
Doch es bleibt ein Thema der klassischen Medien. In Blogs und Social Media wie Twitter spielen EU-relevante Fragen, mit Ausnahme von explizit politischen Blogs, nur eine marginale Rolle.

EU-Beitritt (blau), Abkommen mit der EU (grün) und Personenfreizügigkeit (gelb) in den Schweizer Online-Medien

EU-Beitritt (blau), Abkommen mit der EU (grün) und Personenfreizügigkeit (gelb) in den Schweizer Online-Medien.

Wirtschaftsthemen dominieren
Die EU ist der wichtigste Wirtschaftspartner für die Schweiz. Laut Zahlten der EU-Kommission kommen rund 80 Prozent der schweizerischen Einfuhren aus der EU, etwa 60 Prozent der Schweizer Exporte gehen dorthin. „Als Handelspartner ist die Schweiz für uns wichtiger als China“, betonte daher auch EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso im Jahr 2008.

Auch die EU-Kommission und das EU-Parlament sind immer mal wieder medial präsent. Dabei geht es um Themen wie den Rettungsschirm, um Kartellverstöße, das SWIFT-Abkommen und Agrarthemen

Die Kommission (grün) und das Parlament der Europäischen Union (blau) dominieren mit Wirtschaftsthemen in den Schweizer Online-Medien.

Die Kommission (grün) und das Parlament der Europäischen Union (blau) dominieren mit Wirtschaftsthemen.

Schweiz profitiert von den Vorteilen der EU
„Die Schweiz ist kein EU-Mitglied, sie versucht aber unter strenger Kosten-Nutzen-Abwägung an den ökonomischen und nichtökonomischen Vorteilen der europäischen Zusammenarbeit zu partizipieren“, schreibt der Politikwissenschaftler Burkard Steppacher. Diese Haltung wird von der EU-Kommission durchaus kritisch betrachtet. Während bis vor einigen Jahren auf der Internetseite der Kommission über die Beziehungen zur Schweiz sehr wohlwollend von „a special case“ und „both long-lasting and intensive cooperation“ sowie „a large number of different agreements“ zu lesen war, wurde der Ton 2009 („The EU’s closest neighbour, not only geographically“) deutlich abgekühlter. Heute findet sich kein Hinweis dieser Art mehr auf der Internetseite.

„Für die Handelnden in der EU und ihre Mitgliedstaaten ist die Schweiz, im Vergleich zu anderen Drittstaaten, letztlich ein zu vernachlässigendes, kleines Nebenthemen, das nur gelegentlich interessant ist, wenn es gilt konkrete Einzelfragen zu lösen“, so das Fazit des Politikwissenschaftler Steppacher. Diese Situation spiegelt sich auch in den Medien wieder. Die EU ist dann ein Thema, wenn durch bestimmte Themen die Schweizer Politik betroffen ist, in diesem Zusammenhang taucht dann auch das Thema EU-Beitritt auf. Und in deutschen Medien ist ein EU-Beitritt der Schweiz praktisch kein Thema.

Dieser Artikel ist auch bei NZZ Online erschienen.




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