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Der Aktenkoffer des Abgeordneten

Posted: Januar 13th, 2010 | Autor: Simone Wagner | Filed under: Uncategorized | Tags: , |

Ein Einblick in die Vorgehensweise Berliner Lobbyagenturen

bild-6Was hat ein Mitglied des deutschen Bundestages im Aktenkoffer, wenn er oder sie zu einer Abstimmung geht? Den Gesetzesentwurf der Bundesregierung, den Gesetzesentwurf der Opposition, das Positionspapier der Fraktion, Statements der relevanten Unternehmen, vielleicht die Protokolle der öffentlichen Anhörungen, ein paar Tageszeitungen und in der Idealwelt des Lobbyisten ein Informationspapier seiner Agentur.

Lobbyismus wird auch in Deutschland zunehmend kritisch betrachtet. Wie kommen Positionspapiere in die Aktenkoffer der Bundestagsabgeordneten? Fanden vorher Absprachen zwischen dem Lobbyisten und dem Abgeordneten in diskreter Umgebung oder gar in illustrer Herrenrunde statt? Die Skepsis gegenüber Lobbyismus hat verschiedene Gründe. Sie ist in nicht unerheblichen Ausmass der Tatsache geschuldet, dass der Öffentlichkeit die Arbeitsweise von Interessenvertretern kaum bekannt ist. Daran tragen nicht zuletzt Lobbyisten, Verbände und Unternehmen selber bei. Verschwiegenheit und das Fehlen von Transparenz gehören nicht selten zum langjährig gepflegten Image und dem Geschäftskonzept. Die Wahrnehmung von Interessen und Vermittlung von Positionen sind allerdings weder Hexenwerk noch Geheimwissenschaft. Doch wie genau arbeiten professionelle Interessenvertreter in Berlin?

Den ganzen Artikel gibt es auf der Website der NZZ Online.




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