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Klarmachen zum Ändern der Schweizer Politik

Posted: Januar 28th, 2010 | Autor: Simone Wagner | Filed under: Uncategorized | Tags: , , , | No Comments »

Interview mit dem Präsidenten der Piratenpartei Schweiz (PPS)

piratenpartei_144843171263205616Die Piraten verstehen sich als eine internationale Bewegung, die sich den Herausforderungen unserer Informationsgesellschaft und der Digitalisierung der Welt stellen möchte.

Sie wehren sich gegen eine zunehmende Einschränkung von Freiheitsrechten unter dem Deckmantel der Sicherheit und stehen für Datenschutz und eine grundlegende Reform des Urheberrechts. Nach ersten Erfolgen der Piraten in anderen europäischen Ländern bei nationalen Wahlen und der des Europaparlaments, schlossen sich vor sechs Monaten nun auch die eidgenössischen Piraten zu einer offiziellen Partei zusammen. Ihr Präsident ist Denis Simonet. Er ist Mitte zwanzig, Student, Softwaretester, und bei weitem mehr als lediglich ein Vertreter der Generation 2.0.

Zur Zeit bereitet er die ersten Wahlen seiner Partei in Winterthur und Bern von. politReport hat ihn dazu befragt.

denis-simonet-portrait(SW) Herr Simonet, waren Sie früher schon politisch aktiv und was hat Sie dazu bewegt in die Piraten Partei einzutreten?
(DS) Vor der PPS war ich nicht politisch aktiv, aber schon seit längerem mit der politischen Situation unzufrieden. Jedoch gibt es bei jeder etablierten Partei einige Dinge, die mir nicht passen. Als ich von der PPS und deren Gründungsplan erfuhr, habe ich mich über die bereits bestehenden Piratenparteien schlau gemacht. Ich war von deren Ansatz begeistert und wusste, dass es die Partei ist, nach der ich seit Jahren gesucht hatte. Es stand somit ausser Frage, dass ich mich an der Gründungsplanung und -durchführung beteilige und selbstverständlich auch beitrete.

Warum sollte man die Piraten Partei und keiner der anderen etablierten Schweizer Parteien wählen?
Wir befinden uns in einer digitalen Revolution, vergleichbar mit der Industrialisierung von damals. Die etablierten Parteien und die bestehende Gesetzgebung sind mit ihr offensichtlich überfordert. Verzweifelt wird versucht, die Probleme mit neuen Verboten und Überwachung zu bewältigen. Wir sind die kompetente Partei wenn es um Fragen geht, die durch die Digitalisierung aufgeworfen werden. Wir bieten unverbrauchte Kräfte und stehen für Lösungen, die unsere Grundrechte intakt lassen.

Sie sagen, dass im Zuge der Bekämpfung des internationalen Terrorismus ein zunehmendes Sicherheitsbedürfnis gegen Freiheitsrechte ausgespielt wurde. Glauben Sie, dass die ersten Erfolge einiger Ihrer europäischen Schwesterparteien ein Zeichen für ein diesbezügliches Umdenken sind?
Es ist einerseits beruhigend zu wissen, dass es Wähler gibt, die unsere Bedenken teilen. Jedoch befürchte ich, dass das grosse Umdenken noch nicht begonnen hat. Momentan melden sich wohl eher diejenigen zu Wort, die sich endlich von einer Partei verstanden fühlen. Noch viel zu wenige Bürger und Politiker nehmen unsere Anliegen ernst. Es steht noch viel Arbeit vor uns.

Verlieren professionelle Kulturschaffende durch Ihre Vorschläge zur Reformierung des Urheberrechts nicht die Möglichkeit von Ihrer Kunst zu leben?
Viel mehr verlieren sie diese Möglichkeit, wenn sie weiterhin denken, dass Verbote Fakten aus der Welt schaffen. Die Medienindustrie muss lernen, das Internet für sich auszunutzen statt es weiterhin zu verteufeln. Entsprechend darf auch die Gesetzgebung den Fakt, dass ein grosser Teil der Bevölkerung Filesharing betreibt, nicht ignorieren. Unsere Forderungen sind nicht gegen Kulturschaffende gerichtet. Sie richten sich gegen die Haltung, dass veraltete Geschäftsmodelle gesetzlich durchgeboxt werden sollen. Ich bin mir sicher, dass das schlussendlich auch im Sinne der Kulturschaffenden ist.

Wie wichtig sind für Sie das Social Web und andere digitale Kommunikationswege, um Ihre Wähler zu erreichen?
Das Internet, vor allem die Social Networks, sind selbstverständlich ein wichtiger Bestandteil unserer Kommunikation. Deswegen haben wir auch kürzlich unserer Website ein neues Design verpasst. Es ersetzt aber keinesfalls die herkömmliche Parteiarbeit vollständig. Wir werden auch auf die Strasse gehen und mit Ständen die Nähe zu den Wählern suchen. In Bern wird es Wahlplakate von uns geben und in den Wahlunterlagen zu den Grossratswahlen im Kanton Bern werden Flyer von uns dabei sein.

Die Fragen wurden per eMail gestellt.

Dieser Artikel ist auch bei NZZ Online erschienen.



Der Aktenkoffer des Abgeordneten

Posted: Januar 13th, 2010 | Autor: Simone Wagner | Filed under: Uncategorized | Tags: , | No Comments »

Ein Einblick in die Vorgehensweise Berliner Lobbyagenturen

bild-6Was hat ein Mitglied des deutschen Bundestages im Aktenkoffer, wenn er oder sie zu einer Abstimmung geht? Den Gesetzesentwurf der Bundesregierung, den Gesetzesentwurf der Opposition, das Positionspapier der Fraktion, Statements der relevanten Unternehmen, vielleicht die Protokolle der öffentlichen Anhörungen, ein paar Tageszeitungen und in der Idealwelt des Lobbyisten ein Informationspapier seiner Agentur.

Lobbyismus wird auch in Deutschland zunehmend kritisch betrachtet. Wie kommen Positionspapiere in die Aktenkoffer der Bundestagsabgeordneten? Fanden vorher Absprachen zwischen dem Lobbyisten und dem Abgeordneten in diskreter Umgebung oder gar in illustrer Herrenrunde statt? Die Skepsis gegenüber Lobbyismus hat verschiedene Gründe. Sie ist in nicht unerheblichen Ausmass der Tatsache geschuldet, dass der Öffentlichkeit die Arbeitsweise von Interessenvertretern kaum bekannt ist. Daran tragen nicht zuletzt Lobbyisten, Verbände und Unternehmen selber bei. Verschwiegenheit und das Fehlen von Transparenz gehören nicht selten zum langjährig gepflegten Image und dem Geschäftskonzept. Die Wahrnehmung von Interessen und Vermittlung von Positionen sind allerdings weder Hexenwerk noch Geheimwissenschaft. Doch wie genau arbeiten professionelle Interessenvertreter in Berlin?

Den ganzen Artikel gibt es auf der Website der NZZ Online.



Gott per Mausklick-Kirche wächst im Web 2.0 gegen den Trend

Posted: Januar 13th, 2010 | Autor: Jan Thomas Otte | Filed under: Uncategorized | Tags: , | No Comments »

Die Renaissance der Religionen findet vor allem außerhalb der etablierten Kirchen in Europa statt. Daher brechen einige Ortsgemeinden dorthin auf, wo sie noch unerreichte Zielgruppen vermuten. Im Internet-Simulator Second Life zum Beispiel. Dort geht es um die Traditionen des Abendlandes: Gebet, Bibel-Lese und Beichte.

Die virtuelle Kirche von St. Georg in Second Life. (Bild: PD)

Die virtuelle Kirche von St. Georg in Second Life. (Bild: PD)

Die Kirche St. Georg steht auf der Insel Reichenau im Bodensee, nahe Konstanz. Dort haben sich Internet-Christen im Oktober getroffen. Zum ersten Mal im realen Leben, sonst tun sie das virtuell. Angereist sind Menschen zwischen 30 und 50 Jahren. «Wir sind eine echte Kerngemeinde, eine Community», sagt Dr. Norbert Kebekus von der Erzdiozöse Freiburg. Zusammen mit sechs Ehrenamtlichen betreut er das Internetprojekt seit dem Start Anfang November 2008.

Zwischen acht und 14 Nutzer loggen sich in den Abendstunden ein und besuchen St. Georg. Als Avatare, selbst gestaltete menschliche Computerfiguren, bewegen sie sich durch die virtuelle dreidimensionale Welt des «Second Life» (zweites Leben), die seit 2003 verfügbar ist. «Viele kommen aus der Region. Aber auch die Schweiz und Nordfriesland sind mit dabei», sagt Kebekus. Auch habe es schon manche US-Amerikaner in die Online-Kirche verschlagen, die «einfach mal neugierig» gewesen seien. Behinderte, die es körperlich nicht in die nächste Kirche schaffen, kämen ebenfalls gerne.

Ein regelmäßiges Angebot wie das der virtuellen St.-Georgs-Kirche aber gab es noch nie im deutschsprachigen Raum. Der Bibelkreis trifft sich zweimal im Monat mittwochs, zweimal die Woche gibt es ein gemeinsames Abendgebet. «Wir wollen keine Konkurrenz zum Gottesdienst im echten Leben sein», sagt Kebekus. Der Seelsorger und sein Team sehen ihre Aufgabe darin, Angebote der Ortsgemeinden zu ergänzen. «Wir spenden keine Sakramente, auch kann ich keinen Avatar taufen».

In der Online-Kirche treffen sich Gläubige und Suchende zwischen 20 und 72 Jahren. «Wir teilen unseren Glauben mit ganz unterschiedlichen Lebensentwürfen», sagt der 50-jährige Kebekus. Er selbst hätte seinen Avatar gerne etwas älter gestaltet, aber «im Second Life gibt es leider keine Falten». Ende 2010 will der Betreiber des Pilotprojekts «Kirche in virtuellen Welten», die Erzdiözese Freiburg, über ein längerfristiges Engagement entscheiden. Bis dahin möchte Kebekus das Grundstück im «Second Life» ausbauen, mit anderen Portalen vernetzen und manche technische Hürde seiner Besucher noch meistern.

Die virtuelle St.-Georgs-Kirche bietet auch theologische Themenabende an. Kürzlich ging es um «Himmel und Hölle». Über das Fegefeuer zu reden, das widerspreche doch dem Vorurteil, im Netz könne man nur seichtere Fragen beantworten, urteilt Kebekus. Er will dem Nächsten dienen, Zeugnis für Jesus Christus sein und die frohe Botschaft verkünden: «Wir sind nicht irgendein Kuschelklub im Netz.»

Dieser Artikel ist auch bei NZZ Online erschienen.